Archiv des Autors: Scoti17

Breites Bündnis gegen Rassismus in Kandel 28.01.2018

Aufstehen gegen Rassismus hat eine Gegendemo für den 28.01.2018 in Kandel organisiert. Wir Rufen hiermit auf friedlich daran Teil zu nehmen.

Aufruf von AgR:

Wir für Menschlichkeit!

Hinter der bürgerlichen Fassade eines „Frauenbündnis Kandel“ wird für den 28.01.2018 zu einer Demonstration in Kandel aufgerufen.

Der Aufruf hat fast den gleichen Wortlaut wie bereits der Aufruf zum Trauermarsch durch die rechte Bewegung „Der Marsch 2017“ unter Federführung von Marco Kurz aus Wiesbaden.

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Kleine Pfalzlösung 2018

Laut der Die Rheinpfalz wurde die Kleine Pfalzlösung von der Bahn wieder ausgegraben.

Die kleine Pfalzlösung ist mit der aktuellen Ausbaustufe der Bahngleise auf Pfälzer Seite nicht machbar. Die Probleme welche 2015 das aus für diese Lösung gebracht haben gibt es immer noch.
Zum einem wäre die Auslastung des Streckennetzes zu nennen, teilweise sind die Strecken in der Südpfalz nur eingleisig und ein Ausbau/Wiedererschließung der Strecke ist auf Grund der Bebauung oft nur eingeschränkt oder nicht möglich.
Es gibt kaum Unter-/ Überführungen wodurch es zu starken Staus an den Schranken kommen kann.
Ein Güterverkehr welcher überwiegend in der Nacht stattfindet. Ist nicht nur Laut sondern Stört erheblich die Gesundheit.

Hier schlägt sich auf die Pfalz nieder was die Bahn in den letzten Jahren versäumt hatte. Anstatt die wichtigen Trassenprojekte (Nord-Süd Verbindung zwischen den Niederlanden und Italien) voranzutreiben hat man das Geld lieber in umstrittene Prestiegprojekten wie Stuttgart 21 investiert.

Man hat den Eindruck dass die anderen Bahngesellschaften, welche allesamt ihr Netz ausgebaut haben, nach dem Rasstatter Desaster massiv Druck auf die Bahn ausüben damit der Verkehr auf Schienen durch Deutschland rollen kann.

Mehr Menschen und Güter auf die Schienen statt auf die Straßen ist ein wünschenswertes Ziel, bei welchen wir auch in der Pfalz unseren Beitrag leisten müssen.
Was bei uns in der Region in erster Linie bedeuten wird, die Schieneninfrastruktur aufrüsten zu müssen und entsprechende Maßnahmen für den Schallschutz zu treffen.

Eine Pfalzlösung wie angedacht ist abzulehnen.

Termin für die LMV2017.2

Am 09.12.2017 findet die Landesmitgliederversammlung 2017.2 in der Landesgeschäftsstelle in Mainz statt. Alle Piraten, Sympathisanten und Freunde der Partei sind wie immer herzlich
eingeladen.
Beginn: 10:00 Uhr – Akreditierungsbeginn: 9:30 Uhr
Ende: ca. 18 Uhr.

Ort: 55120 Mainz; Rheinallee 88 / Ecke Obere Austraße; Gebäude 25
(„Nordhafen“) im EG direkt unter dem Zollamt

Zur Akkreditierung ist eine rechtssichere Authentifizierung
erforderlich. Hierzu eignet sich am einfachsten ein gültiger
Personalausweis, oder ein Reisepass mit Meldebescheinigung, aber auch
jedes andere geeignete Dokument. Nur akkreditierte Mitglieder sind auf
dem Landesparteitag stimmberechtigt.

Mitglieder, die zwar den Mitgliedsbeitrag bereits bezahlt, aber noch
keine Mitgliedsnummer erhalten haben, werden gebeten, den Zahlungsbeleg
als Nachweis mitzubringen.

Zu den Versammlungen sind Gäste zugelassen. Gäste haben jedoch kein
Stimmrecht.

Die vorläufige Tagesordnung des Landesparteitages:

1. Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung
2. Wahl des Parteitagspräsidiums
3. Abstimmung der Tagesordnung
4. Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
5. formloser mündlicher Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder
6. Allgemeine Aussprache über die weitere politische Arbeit der
Piratenpartei Landesverband Rheinland-Pfalz
7. Diskussion des Antrages SO007 vom Bundesparteitag 17.2 in Regensburg.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007
7.1 Hinweis: Bitte in den noch arbeitsfähigen Kreisverbänden diesen
Antrag vor dem Landesparteitag diskutieren und abstimmen. Die
Ergebnisse dann zum Landesparteitag mitbringen.
7.2 Abstimmung über den Antrag
8. Diskussion zur Auflösung von nicht mehr arbeitsfähigen
Kreisverbänden.
9. Länderübergreifendes Schiedsgericht – Bewerber gesucht
10. Beschluss über Satzungsänderungsanträge
11. Beschluss über Programmänderungsanträge
12. Beschluss über sonstige Anträge
13. Vorbereitung Kommunalwahlen
14. Sonstiges
15. Schließen der Versammlung

Weitere aktuelle Informationen findest du unter:
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2017.2
Dort werden auch etwaige Änderungen bekannt gegeben.

Für Rückfragen wende dich bitte an die E-Mail-Adresse
kontakt(at)piraten-rlp.de.

Gedenkveranstalltungen zur Reichspognomnacht

Am 09.11.2017 findet in Landau mehre Gedenkveranstalltungen zur Reichspognomnacht statt.

In der Reichspogromnacht, am 09.11.1938, wurde in Deutschland, Österreich und Tschechien systematisch jüdische Einrichtungen angegriffen. Dabei kam es regelmäßig zu Brandanschläge auf Synagogen und Geschäften. In diesem Tag wurde es für JEDEN sichtbar was die Ziele der NSDAP bezüglich den Juden waren.

Veranstalltung der Stadt Landau

Gedenkspaziergang für die Opfer der Reichspogromnacht

Verlegung von Stolpersteine in Landau

Weitergehende Informationen von der Landeszentrale für politische Bildung BW

 

Wisst ihr wo noch weiterer Veranstalltungen zur Reichsprgnomnacht in der Südpfalz stattfinden? Wir würden diese mit in die Liste Nehmen.

KMV 2.2017

Am Mittwoch, den 18. Oktober 2017 findet unsere zweite Kreismitgliederversammlung im Jahr 2017 statt. Alle Piraten, Sympathisanten und Freunde der Partei sind wie immer herzlich eingeladen.

Veranstaltungsort:
Haus Südstern
Weißenburgstraße 30
76829 Landau in der Pfalz

Die Kreismitgliederversammlung beginnt um 19:30 Uhr. Ab 19:00 Uhr kannst du dich als stimmberechtigtes Mitglied akkreditieren lassen.
Ende: voraussichtlich gegen 22:30 Uhr

Bitte bringe zwecks Akkreditierung einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit Meldebescheinigung mit. Nur akkreditierte Mitglieder sind auf der Kreismitgliederversammlung stimmberechtigt.

Zu den Versammlungen sind Gäste zugelassen. Gäste haben jedoch kein Stimmrecht.

Die vorläufige Tagesordnung:
1) 19:00 Uhr – Akkreditierung
2) 19:30 Uhr – Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
3) Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
4) Abstimmung der Tagesordnung
5) Verabschiedung der Geschäftsordnung
6) Satzungsänderungsanträge
7) sonstige Anträge
8) Programmanträge
9) Sonstiges
9.1) Wahlergebnis
9.2) Zukunft des KVs
Weitere aktuelle Informationen rund um die Kreismitgliederversammlung findest du unter:

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/KMV2017.2

Für Rückfragen wende dich bitte an die E-Mail-Adresse Landau@piraten-rlp.de.

 

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/KMV2017.2

Ein Tag zum freuen und zum trauern

Heute hat der Bundestag einige Gesetze beschlossen welche einen zwische freude und trauer bewegen lässt.

Freuen tun wir uns über das Gesetz für gleichgeschlechtlichen Ehen. Diese Gesetzenänderung ist schon lange überfällig und wird hoffentlich dafür sorgen das Schwule und Leseben es einfacher in unserer Geselschaft haben werden.

Trauern tun wir wegen dem „Facebook-Gesetz“ welches dafür sorgt das ein Teil der Beurteilung von strafbaren Inhalten bei den Plattformenbetreiber angehangen wird. Dies wird in einer vorläufigen Zensur enden. Falls man der Meinung ist ein Inhalt wäre straffbar sollte man Anzeige erstatten und feststellen ob dies so ist und nicht irgendwelchen Programmen oder Personen überlassen welche nach Lust und laune handeln.

Stellungnahme zur Landratswahl SÜW der PIRATEN

Am 03.03.2017 stellte die Piratenpartei ihren Kandidaten Carsten Ries, für die Landratswahl im Landkreis Südliche Weinstraße auf. Der Kreistag legte in der vorverlegten Sitzung vom 27.03.2017 fest, dass der Termin für diese Wahl am 11.06.2017 erfolgt. Damit hat er nicht nur ca. 20.000 € Steuergelder ausgegeben, sondern dem Kandidaten der Unterschriften sammeln muss, eine extrem kurze Frist eingeräumt. Weiterlesen